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Solidaritätspakt: „Es braucht uns alle.“ Solidaritätspakt: „Es braucht uns alle.“
Politik

Solidaritätspakt: „Es braucht uns alle.“

Die Demokratie ist in Gefahr. Davor warnt jetzt der Solidaritätspakt.
Andreas Liberda
Dienstag, 10. September 2019
Verfasst am 10.09.2019 von Andreas Liberda

Was braucht die Österreichische Demokratie, damit sie lebendig bleibt. Mit dieser Frage hat sich jetzt der sogenannte Solidaritätspakt befasst. Der Zusammenschluss an sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Initiativen will vor der kommenden Nationalratswahl darauf Aufmerksam machen, dass Wählen alleine noch nicht die Demokratie in der Gesellschaft verankert. Im Wiener Volksgarten hat der Pakt jetzt auch einen Report präsentiert, der aufzeigt was es braucht, damit die Demokratie vielfältig bleibt.

Denn die Demokratie wäre auch hierzulande in Gefahr, warnt die Soziologin Ruth Simsa. Mitsprache in der Gesetzgebung wäre nicht mehr erwünscht. Über Initiativanträge wird sie teilweise sogar verunmöglicht. Zudem werden NGOs und zivilgesellschaftliche Initiativen öffentlich verunglimpft und entwertet.

Der Solidaritätspakt fordert die Menschen in Österreich dazu auf, sich aktiv im öffentlichen Leben einzubringen. „Es braucht uns alle, und es braucht den Einzelnen“, so Alexandra Strickner von Attac Österreich.