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SP-VP-Gespräch positiv verlaufen SP-VP-Gespräch positiv verlaufen
Politik

SP-VP-Gespräch positiv verlaufen

Die SPÖ ist nicht für Parallelverhandlungen zu haben, aber bereit zu regieren, Kurz begrüßt positive Atmosphäre.
Hannes Huss
Freitag, 18. Oktober 2019
Verfasst am 18.10.2019 von Hannes Huss

Die SPÖ steht nicht für Parallelverhandlungen zur Verfügung, ist aber bereit, exklusiv mit der ÖVP über die Bildung einer Koalition zu sprechen. Das ist das Ergebnis der heutigen Sondierung zwischen den beiden Parteien. Die ÖVP nahm das "positiv" zur Kenntnis, will aber fürs erste noch mit Grünen und NEOS sprechen.

Das werde auch länger dauern als mit der SPÖ, erklärte Parteichef Kurz im Anschluss an die dreistündige Besprechung mit der Delegation der Sozialdemokraten. Grüne und NEOS seien bisher noch nicht mit der ÖVP in der Regierung gewesen, dazu kenne man sich auch persönlich nicht so gut: "Das wird länger dauern", prophezeite der VP-Obmann mehrere Gesprächsrunden.

Zur Unterredung mit der SPÖ meinte Kurz, dass diese atmosphärisch positiv und auch inhaltlich sehr erfreulich verlaufen sei. Dennoch wollte sich der Altkanzler nicht festlegen, ob es die Chance eines Comebacks der Koalition mit den Sozialdemokraten gebe. Diese sei eine der Optionen.

Sehr entschlossen trat SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner auf. Zwar lobte auch sie ein atmosphärisch positives Gespräch, das eine "selbstreflexive" Analyse der vergangenen Jahre beinhaltet habe. Jedoch stellte sie gleichzeitig klar: "Für uns ist mit dem heutigen Gespräch Schluss mit den Sondierungen." Für Scheinverhandlungen oder Verzögerungstaktik stehe die Sozialdemokratie nicht zur Verfügung.

Ohnehin würden SPÖ und ÖVP einander kennen, sowohl persönlich als auch in den Inhalten. Daher wäre es für Rendi-Wagner an der Zeit, in Regierungsverhandlungen einzutreten, wenn das gewünscht sei. Die SPÖ wäre jedenfalls dafür bereit. Ob bei solchen ein positiver Abschluss zu erwarten wäre, ließ die Parteichefin de facto offen. Gespräche würden "durchaus nicht einfach" sein. (APA/Red)