Politik
Stadtpolitik: Diskussion um nicht amtsführende Stadträte
Mittwoch, 28. Mai 2025
Verfasst vor 1 Tag
von W24 Redaktion
Die sogenannten „nicht amtsführenden Stadträt*innen“ sorgen wieder einmal für Diskussionsstoff. Denn je nach Stadtsenatsgröße fallen auch der Opposition Stadtratsposten zu. Diese haben kein Amt, dafür aber Kontrollfunktion. Dafür bekommen sie mit rund 11.000 Euro aber ein durchaus sattes Gehalt. In Zeiten des Sparens wäre die Abschaffung dieser Posten ein politisches Signal, meinen manche Politbeobachter. Dafür bräuchte es aber eine Zweidrittelmehrheit. Die FPÖ ist allerdings dagegen. Vielleicht auch, weil sie in Zukunft bis zu drei nicht amtsführende Stadträt*innen haben könnte.
