Festnahme und zahlreiche Anzeigen bei Taxikontrolle
Eine Festnahme, ein mutmaßlich gefälschter Taxiausweis und zahlreiche Anzeigen sind die Bilanz einer Schwerpunktkontrolle in Wien-Neubau und Alsergrund am Dienstag. Insgesamt wurden zahlreiche Taxis, Kleintransporter und Essenslieferanten von der Gruppe Sofortmaßnahmen gemeinsam mit Polizei, AMS, Taxi-Innung und Marktamt kontrolliert, hieß es am Mittwoch in einer Aussendung der Magistratsdirektion.
Die Polizei nahm eine Person aufgrund eines Festnahmeauftrags nach dem Fremdenpolizeigesetz fest. Zudem wurde ein Fall von Urkundenfälschung im Zusammenhang mit einem Taxiausweis festgestellt. Neben Anzeigen wegen eines fehlenden Taxilenkerausweises und fehlender Ortskenntnisse wurden weitere 76 Anzeigen erstattet. Diese betrafen unter anderem ungültige Taxilenkerausweise, fehlende Lenkberechtigungen, mangelhafte Fahrzeuge und einen nicht geeichten Taxameter. Hinzu kamen drei Organmandate.
Auch das AMS stellte insgesamt 13 Anzeigen nach dem Arbeitslosenversicherungs-, Sozialversicherungs- und Ausländerbeschäftigungsgesetz. Der Magistrat zeigte eine unbefugte Gewerbeausübung an und beanstandete vier Fälle im Zusammenhang mit gewerberechtlichen Geschäftsführern.
Trotz langem Krankenstand gearbeitet
In einem weiteren Fall soll eine Person trotz langem Krankenstands gearbeitet haben. Sie muss aufgrund des festgestellten Sachverhalts mehrere tausend Euro an bezogenem Krankengeld zurückzahlen. "Unsere Kontrollen schützen jene, die sich an die Spielregeln halten und gehen gegen jene vor, die sie missachten. Eine enge Zusammenarbeit aller zuständigen Behörden ist dabei essenziell", sagte Walter Hillerer, Leiter der Gruppe Sofortmaßnahmen. (apa)
Bild: Gruppe Sofortmaßnahmen
