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Wien-Wahl: Neue Parteien sammeln Unterschriften Wien-Wahl: Neue Parteien sammeln Unterschriften
Politik

Wien-Wahl: Neue Parteien sammeln Unterschriften

Unterstützungserklärungen für neue Parteien können bereits abgegeben werden.
Jelena Gucanin
Montag, 13. Juli 2020
Verfasst am 13.07.2020 von Jelena Gucanin

Am 11. Oktober wird in Wien gewählt. Wer als Partei noch nicht im Landtag bzw. Gemeinderat vertreten ist, sammelt derzeit Unterstützungserklärungen. Bisher hat unter anderem das politische Bündnis LINKS angekündigt, gemeinsam mit der KPÖ Wien und Wien Anders in die Bezirksparlamente und in den Gemeinderat einziehen zu wollen. Auch das Team HC Strache, die Liste Soziales Österreich der Zukunft und die Bierpartei sammeln bereits. Die beiden Unterschriften (für Bezirks- und Gemeindeebene) und somit die Unterstützungserklärung kann von Wahlberechtigten beim Magistratischen Bezirksamt unterschrieben, abgestempelt und dann an die jeweilige Partei gesendet werden. Um auf allen Ebenen antreten zu können, braucht eine neue Partei 2.950 Unterstützungserklärungen.

Wahl- und damit unterstützungsberechtigt ist nur, wer spätestens am 11. Oktober 2004 (Vollendung des 16. Lebensjahres am Wahltag) geboren wurde und den Hauptwohnsitz zum Stichtag am 14. Juli in Wien hat. An der Bezirksvertretungswahl dürfen auch Bürger*innen anderer EU-Staaten teilnehmen, an der Gemeinderats/Landtagswahl nicht. (APA/red)