Staatsbesuch: Steinmeier in Wien
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein Amtskollege Frank-Walter Steinmeier haben am Dienstag die Notwendigkeit einer Kooperation auf europäischer Ebene betont. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien erklärten die beiden Staatsoberhäupter, dass sich Europa in Bereichen wie "Wirtschaftsentwicklung, Migration, Fachkräftemangel, Klimaschutz oder Sicherheit" an einer "entscheidenden Wegmarke" befinde. Solche Fragen könnten aber nur gemeinsam gelöst werden.
Österreich und Deutschland jedenfalls würden sich in der EU weiterhin für Frieden, Wohlstand und nachhaltige Entwicklung einsetzen, versicherten Van der Bellen und Steinmeier. Auf die Frage, ob das Erstarken rechtspopulistischer Parteien in Europa - etwa der "Alternative für Deutschland" (AfD) in Deutschland und der FPÖ in Österreich - längerfristig das Projekt eines gemeinsamen Europas torpedieren könnte, hielt der deutsche Bundespräsident fest: "Ich sage nur: In einer Situation, in der mehr Menschen europaskeptische Parteien wählen, können nicht dieselben Menschen Europa anklagen, nicht genügend geschlossen und genügend stark zu sein. Wir beide werden jedenfalls nicht müde, öffentlich darauf hinzuweisen, wie sich unser Leben verändern würde, wenn wir dieses Europa und europäische Integration preisgeben würden."
Eröffnung des Neubaus der deutschen Botschaft am Mittwoch
Mittwochmittag werden Van der Bellen und Steinmeier die neu gestaltete deutsche Botschaft in der Metternichgasse 3 in Wien-Landstraße eröffnen. Darüber hinaus sind Besuche bei Rheinmetall MAN Military Vehicles und beim Max Reinhardt Seminar vorgesehen. Am Donnerstag folgt ein Besuch der Baustelle des Brenner-Basistunnels gemeinsam mit dem Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Anton Mattle sowie eine Visite in Innsbruck. (apa/red)
