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Hietzing: Kein Budget-Weihnachtsfrieden bisher Hietzing: Kein Budget-Weihnachtsfrieden bisher
Politik

Hietzing: Kein Budget-Weihnachtsfrieden bisher

Die Hietzinger SPÖ kritisiert ein fehlendes Mobilitätskonzept. Bis auf die ÖVP haben das Budget alle abgelehnt.
Rebin Showkat
Dienstag, 17. Dezember 2019
Verfasst am 17.12.2019 von Rebin Showkat

Erstmals seit Jahrzehnten wurde ein Bezirksbudget abgelehnt, und zwar von allen Fraktionen außer der ÖVP. Die Hietzinger SPÖ will ihre Zustimmung ohne einem detaillierten Mobilitätskonzept nicht erteilen. Zumindest hätte es als Wort Erwähnung finden müssen, kritisiert der stellvertretende Bezirksvorsteher, Matthias Friedrich.

Das Bezirksbudget wird jährlich festgelegt und muss im Bezirksparlament eine Mehrheit finden. Das ist normalerweise reine Formsache, nicht so jedoch in diesem Jahr. Nun hofft Friedrich auf eine Einigung vor Weihnachten.

Auch Bezirksvorsteherin Silke Kobald bleibt optimistisch und hofft auf einen Beschluss vor Jahresende. Andernfalls würde das Budget des Vorjahres fortgeschrieben und es dürften pro Monat maximal ein Zwölftel der veranschlagten Beträge ausgegeben werden. Es hoffen also alle Seiten noch auf einen Weihnachtsfrieden in Hietzing.