Rendi-Wagner und Kurz sondieren
Zum Auftakt der Sondierungsgespräche mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz ist SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Dienstagvormittag im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse eingetroffen. "Als zweitstärkste Partei sind wir der erste Ansprechpartner", freute sie sich beim Eintreffen auf das Gespräch mit ihrem Gegenüber.
Inhaltlich werde sie dieselben Positionen vertreten, die sie auch vor der Wahl vertreten habe, sagte die SPÖ-Vorsitzende - und an die zahlreichen Medienvertreter gerichtet: "Nachher erzähle ich Ihnen mehr."
Auch Kurz zeigte sich vor dem Treffen mit Rendi-Wagner optimistisch. Er habe mehrere Ziele, sagte er. Einerseits solle es nach dem "schmutzigen Wahlkampf" wieder eine "bessere politische Kultur" geben, wiederholte er. Außerdem möchte er eine gute Zusammenarbeit im Parlament erreichen und für eine "stabile und tragfähige Regierung" sorgen.
Trotz des vor der Neuwahl von der SPÖ eingebrachten Misstrauensantrags gegen Kurz wolle er mit allen sprechen, so der ÖVP-Chef. "Wir loten mit allen die Möglichkeiten zu einer Zusammenarbeit aus", kündigte er an. Ihm gehe es darum, "das Land in eine gute Zukunft zu führen", so Kurz.
Für den Nachmittag (15.00 Uhr) hat Kurz ein Treffen mit FPÖ-Chef Norbert Hofer anberaumt. Am Mittwoch stehen Vier-Augen-Gespräche mit Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und Werner Kogler (Grüne) auf dem Programm.
In den Sondierungsgesprächen wird ausgelotet, ob es überhaupt Sinn macht, Koalitionsgespräche mit der jeweiligen Partei in Betracht zu ziehen. Mit allen außer den NEOS hätte die ÖVP eine stabile Mehrheit im Nationalrat, Kurz hatte aber immer wieder betont, mit allen Parteien reden zu wollen. (APA)
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