Song Contest: Mehrere hundert Beamte täglich im Einsatz
Wenn am kommenden Sonntag die Song-Contest-Woche eröffnet wird, startet auch ein sieben Tage dauernder Großeinsatz für die Wiener Polizei. Täglich werden mehrere hundert Beamte im Einsatz sein, sagte Landesvizepolizeipräsident Dieter Csefan am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Platzverbote sind in Vorbereitung und werden wohl zumindest an den Veranstaltungstagen in Kraft sein. Protestaktionen erwartet die Exekutive hauptsächlich von Pro-Palästina-Aktivisten.
Einige Versammlungen - die Zahl liegt derzeit im einstelligen Bereich - sind bereits angemeldet. Das kann sich allerdings noch deutlich verändern, denn die Frist für die Anmeldung einer Demonstration oder Kundgebung endet immer 48 Stunden davor. Eine Herausforderung war - und ist - die Herstellung eines hohen Sicherheitslevels. Dieser soll vor allem in der und um die Stadthalle den Standard eines internationalen Flughafens erreichen. Dafür müssen unter anderem rund 16.000 Menschen sicherheitspolizeilich überprüft werden, die in "irgendeiner Weise mit dem Song Contest in Verbindung stehen", sagte Csefan.
Warnmeldungen aufgrund sicherheitspolizeilicher Überprüfungen
Dazu zählte und zählt auch die private Security, die sich unter anderem um die Einlasskontrollen der Besucherinnen und Besucher kümmert. "Wir bekommen eine Warnmeldung betreffend einer bestimmten Person und geben diese an den Veranstalter weiter. Dieser muss dann entscheiden, ob er die betreffende Person weiterbeschäftigt oder nicht", erläuterte Csefan. Es habe bereits einige Warnmeldungen gegeben. Solche können beispielsweise wegen Vorstrafen auftauchen, aber auch aufgrund politischer Aktivitäten, was von der Direktion für Staatsschutz/Nachrichtendienste überprüft wird. Sind die Warnmeldungen entsprechend konkret, "drängen wir natürlich darauf, dass der oder die Betreffende nicht im Umfeld des ESC beschäftigt bleibt", so der Landesvizepolizeipräsident.
Die Terrorwarnstufe bleibt wie bisher auf dem zweithöchsten Level. "Es gibt eine latente Gefahr für Anschläge, aber keine konkreten Hinweise", sagte Csefan. Ein wichtiger Punkt ist auch, dass um die drei Hauptveranstaltungsorte - Stadthalle, Rathausplatz und Prater - eine sogenannte Geozone, eine 1,5 Kilometer-Zone im Radius um die Veranstaltungen, eingerichtet wurde. Innerhalb dieser gibt es ein absolutes Flugverbot auch für Minidrohnen unter 250 Gramm. "Mit einer Drohne dort herumzufliegen, ist keine gute Idee", sagte Xenia Zauner, Einsatzkommandantin der Polizei beim ESC. (APA)
