Gemeinderat: Integration als Thema
Die Opposition nutzt beim Gemeinderat im Wiener Rathaus ihr Recht. Die FPÖ bringt in der Aktuellen Stunde am Montag zum wiederholten Mal das Thema Integration aufs Tapet.
Außerdem waren auch die Kosten für Kindergartenplätze Thema im Rahmen der Fragestunde. Ein städtischer Kindergartenplatz kostet demnach durchschnittlich 13.767 Euro pro Jahr. Private Träger wiederum erhalten 9.088 Euro pro Jahr und Kind.
Verantwortlich für die Differenz sind unter anderem die Aufwände für Inklusionsplätze bzw. heilpädagogische Gruppen. Dieser Bereich wird fast gänzlich von der Stadt abgedeckt. Die Daten seien zwar immer grundsätzlich vorhanden gewesen, sie seien nun aber zum ersten Mal entsprechend aufbereitet worden. Die Methode soll durch die damit geschaffene Transparenz die Basis für die Reform des Fördersystems schaffen, erläuterte die zuständige Stadträtin, Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling (NEOS), im Gemeinderat.
Weiters ging es um neuen leistbaren Wohnraum für Simmering. Konkret soll das Areal Leberstraße 96 (11.) neu gedacht und öffentliche Nutzung am Areal abgesichert werden. Weiters ging es um die Förderung verschiedener LGBIQ+-Projekte und die Vienna Pride, sowie Förderungen für Wiens freiez Szene und Darstellende Kunst, sowie Sportförderungen.
Außerdem baut der Wiener Gemeinderat die inklusive Kinderbetreuung weiter aus. Für die Jahre 2026 bis 2029 werden bis zu 86,6 Millionen Euro bereitgestellt. (apa/vk)