94 Meldungen auf Wiener Whistleblower-Plattform
Bei der von der rot-pinken Stadtregierung neu eingerichteten Whistleblower-Plattform in Wien sind bisher 94 Meldungen eingegangen. Laut Informationen, die der Tageszeitung "Der Standard" vorliegen, gab es zwar noch keine strafrechtlich relevanten Ergebnisse, aber zumindest einige dienstrechtliche Maßnahmen als Folge der Mitteilungen. Auf der Plattform können Hinweise eingemeldet werden, wenn der Verdacht besteht, dass sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt nicht korrekt verhalten.
Das unter www.bkms-system.net/stadtwien erreichbare System ist Anfang Februar gestartet. Wie das Büro des zuständigen Stadtrats Christoph Wiederkehr (NEOS) dem "Standard" mitteilte, wurden 85 anonyme Meldungen dort eingetragen, in neun Fällen wurde der Hinweis namentlich abgegeben. Nähere Details wurden vorerst nicht genannt - also etwa, ob auch mögliche Korruptionsfälle Thema waren. Aufgrund der kurzen Dauer könne man aus Datenschutzgründen derzeit nicht mehr sagen, hieß es im Rathaus.
Informiert wurde aber darüber, dass von den 94 Meldungen 57 in die Zuständigkeit des Magistrats fielen, 37 Fälle betrafen ausgegliederte Rechtsträger der Stadt sowie Bundesbehörden. Von jenen Meldungen, die sich auf den Einflussbereich des Magistrats bezogen, wurden 27 erledigt. 30 werden noch bearbeitet. In Einzelfällen gab es laut dem Bericht aber bereits dienstrechtliche Maßnahmen. Dabei kann es sich etwa um Ermahnungen oder Verwendungsänderungen handeln. (APA)
