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Kurz setzte Gesprächsreigen fort Kurz setzte Gesprächsreigen fort
Politik

Kurz setzte Gesprächsreigen fort

Nach Norbert Hofer und Pamela Rendi Wagner stehen am Mittwoch Treffen mit Beate Meinl-Reisinger und Werner Kogler an.
Andreas Liberda
Mittwoch, 09. Oktober 2019
Verfasst vor 4 Tagen von Andreas Liberda

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Mittwoch den Reigen der Sondierungsgespräche für mögliche Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Präferenzen für einen Koalitionspartner ließ er bei seinem Eintreffen wie schon am Vortag keine erkennen. Meinl-Reisinger sagte vor dem Gespräch, der Ball liege nun bei Kurz. Die Forderungen der NEOS würden "seit Monaten am Tisch" liegen, etwa jene nach mehr Transparenz.

Das Vier-Augen-Gespräch findet wie schon die ersten beiden (mit den Vertreten von SPÖ und FPÖ) wieder im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse statt. Meinl-Reisinger erklärte gegenüber den wartenden Journalisten, sie sei "gespannt" auf das Gespräch und wies erneut auf die pinken Kernforderungen hin: Mehr Transparenz, Verbesserungen im Bildungssektor, Entlastung der Lohnnebenkosten und der Wirtschaft sowie ein Klima- und Umweltschutzpaket.

Gefragt, ob für sie eine Dreier-Koalition nach dem Salzburger Modell zwischen ÖVP, Grünen und NEOS infrage käme, sagte Meinl-Reisinger: "Der Ball liegt nicht bei mir". Wichtig sei, dass es nicht zu einer Neuauflage von Türkis-Blau kommt, betonte sie. Für die Koalitionsbildung kommen die NEOS ja alleine nicht infrage, denn für eine Mehrheit im Nationalrat haben ÖVP und NEOS nach der Nationalratswahl vom 29. September gemeinsam zu wenig Stimmen. Auf solide Mehrheiten zweier Partner im Nationalrat kommt die ÖVP jeweils nur mit SPÖ, FPÖ oder den Grünen. Die NEOS könnten höchstens als ergänzender Partner fungieren. Nicht beurteilen wollte Meinl-Reisinger auch die Frage nach einer allfälligen Stützung einer ÖVP-Minderheitsregierung: Zunächst gelte es, die Inhalte zu kennen, gab sie zu verstehen.

Kurz erklärte bei seinem Eintreffen, er wolle bei den Koalitionsverhandlungen auf Qualität, "aber auch aufs Tempo schauen" - und verwies diesbezüglich auf internationale Entwicklungen wie die sich eintrübende Wirtschaftslage, aber auch auf Krisen wie in Syrien, was eine handlungsfähige Regierung notwendig mache.

Fragen nach seiner Koalitionspräferenz - etwa, ob auch eine Dreier-Koalition unter Einbindung der NEOS eine Option wäre - wich Kurz aus: "Ich möchte mich auf keine Koalitionsspekulationen einlassen." Er spreche nun mit allen Parteien, betonte er. Dabei gehe es um ein Ausloten, inwiefern eine Zusammenarbeit mit den Fraktionen im Parlament möglich ist, und auch, "ob es möglich ist, in einer Bundesregierung zusammenzuarbeiten", skizzierte Kurz wie schon am Vortag sein Vorhaben.

Nach Abschluss der ersten vier Gespräche werde er dann die Öffentlichkeit über seinen Eindruck "etwas detaillierter informieren", sagte Kurz. Einen Termin dafür gibt es vorerst noch nicht.

Am späten Nachmittag (17.30 Uhr) steht dann das Treffen mit Grünen-Chef Werner Kogler auf dem Programm. Am Dienstag war Kurz bereits mit der SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und mit FPÖ-Chef Norbert Hofer zu Gesprächen zusammengekommen.